Der ORF muss dem Medienminister im Kanzleramt und dem Nationalrat Jahr für Jahr berichten, wie er den öffentlich-rechtlichen Auftrag erfüllt hat, für den er Gebühren erhält. Ende 2015 zerpflückte der renommierte Rundfunkrechtler Michael Kogler diese ORF-Jahresberichte eines guten Jahrzehnts sehr gründlich. Hier die Highlights.

Michael Kogler ist stellvertretender Leiter der Medienabteilung im Bundeskanzleramt und einer der wichtigsten und kompetentesten Rundfunkjuristen im Land. Der Mann weiß genau, was er – gemeinhin sehr pointiert – kritisiert.

Alle zwei Tage Anspruch

In seinem Beitrag für das Journal für Rechtspolitik nimmt er sich insbesondere jene Inhalte vor, mit denen der ORF nachzuweisen versucht, dass er „in der Regel“ im Hauptabendprogramm „anspruchsvolle Sendungen“ anbietet, wie es das ORF-Gesetz vorschreibt. Er tut das „wenigstens alle zwei Tage“, rechnet Kogler aus den vom ORF selbst gewählten Musterwochen in den Berichten 2013 und 2014 hoch.

Hier seine Befunde im Überblick, wie der ORF und der Rundfunkrechtler anspruchsvolles Programm definieren. Ihre Sicht der Dinge unterscheidet sich da doch sehr deutlich, lassen Koglers Befunde erkennen:

Fußball

Bis 2010 führte der ORF Fußball von der Champions League über Weltmeisterschaften zu Länder- und Bundesligaspielen als Nachweis des Anspruchs in seinen Jahresberichten an.

Kogler: „Das Argument, eine Sportübertragung könne allenfalls das Interesse an aktiver sportlicher Betätigung fördern, was sie zur anspruchsvollen Sendung macht, überzeugt jedenfalls auch dann nicht, wenn die nachfolgende sportliche Betätigung die Bevölkerung körperlich beanspruchen sollte.“

US-Kaufserien

Der ORF begründete den Anspruch im Hauptabend bis 2009 auch mit US-Kaufserien wie MonkDr. HouseDesperate Housewives oder Grey’s Anatomy, 2013 und 2014 dann mit Under the Dome.

Kogler dazu: „Auch wenn es sich bei manchen der Serien um gelungene und daher kommerziell höchst erfolgreiche Unterhaltung handeln mag, lässt sich in allen genannten Fällen hinterfragen, ob das alleinige Abstellen auf Preise und Auszeichnungen jeder Art für die Qualifikation als ‚anspruchsvoll‘ im Sinne des ORF-Gesetzes ausreichend sein kann. Auch hier trägt das ORF-Kriterium – ‚Anspruch leitet sich nicht nur von den jeweils behandelten Themen ab, sondern von der Art und Weise, in der diese umgesetzt und kommuniziert werden‘ – nicht zur Aufklärung bei, warum die Darstellung des Lebens einer Kleinstadt, die aus unerklärlichen Gründen von einer transparenten Kuppel vom Rest der Welt abgeschnitten wird, unter dem Blickwinkel des ORF-Gesetzes anspruchsvoll sein könnte.“

Und: „Wenig aussagekräftig für den Anspruch einer Sendung ist der schlichte Hinweis, eine Serie sei ‚von Kritikern ausgezeichnete Science-Fiction‘.“

Millionen- und andere Shows

Kogler zur Millionenshow, die parallel in Köln für den Privatsender RTL produziert wird, und die der ORF von 2004 bis 2012 als Nachweis für Anspruch im Programm diente:

Es ist dem ORF darin zuzustimmen, dass Bildung auch auf unterhaltsame Art und Weise vermittelt werden kann, worin aber bei der Millionenshow der anspruchsvolle Mehrwert läge, ‚der das Publikum anregt und auffordert, sich mit den angesprochenen Themen auseinanderzusetzen‘, lässt sich doch hinterfragen.“

Kogler vermutet, dass der ORF 2013 und 2014 auf die Millionenshow als Beispiel für Anspruch im Hauptabend verzichtete, weil sich „vielleicht auch gezeigt hat, dass Armin Assingers Fragerunden doch weniger ‚zur Förderung der Volks- und Jugendbildung beiträgt‘, als dies der ORF neun Jahre lang als Argument für seinen Anspruch ins Treffen führte“.

Der Rundfunkrechtler: „Generell positiv fällt auf, dass Sendungen wie Gesangs- und Tanzshows oder Liebesg’schichten und Heiratssachen und Alltagsgeschichten in der Liste der anspruchsvollen Sendungen längst nicht mehr vertreten sind.“

Info – und weiter?

Der ORF neigt in seinen Jahresberichten da und dort zu eher schlichten Begründungen, warum Programme anspruchsvolle Beiträge zum Hauptabend sein sollen. Kogler:

Der nüchterne Kommentar, dass es sich bei einer Sendung um eine ‚Informationssendung‘ handelt, ist für die Begründung eines spezifischen Anspruchs etwas dürftig. Eine Informationssendung zählt für einen öffentlich-rechtlichen Veranstalter eigentlich zum ‚programmlichen Grundstandard‘, und nach ORF-eigenen Kriterien sollten anspruchsvolle Sendungen an sich über diesen Grundstandard hinaus ‚besonderen gestalterischen und inhaltlichen Anforderungen entsprechen und beim Publikum Reflexionen anregen‘.“

2014 etwa begründet der ORF so lapidar den Anspruch des Chronikmagazins Thema und des Politikmagazins Report.

Krimi-Schwemme

Mit Krimiserien untermauert der ORF über viele Jahre besonders gern, dass er anspruchsvolles Programm im Hauptabend sendet. Koglers Befund dazu:

Im Lichte der gesetzlichen Anforderungen reichen aber eine prominente Besetzung und ein starker Österreichbezug allein nicht dazu aus, um etwa den Ermittlern an der Donau oder in Kitzbühel Anspruch zu attestieren. Der ORF hat sich zwar in den Jahresberichten stets redlich bemüht, bei diesen Soko den Anspruch noch zusätzlich wortreich zu begründen, es überzeugt trotzdem nicht, dass diese wegen der ‚Förderung der österreichischen Identität‘ und der ‚österreichischen künstlerischen und kreativen Produktion‘ anspruchsvolle Unterhaltung darstellen sollen. Auch das vom ORF bei fiktionalen Inhalten entwickelte Kriterium, dass ‚sich Anspruch nicht nur von den jeweils behandelten Themen, sondern von der Art und Weise, in der diese umgesetzt und kommuniziert werden‘, trägt hier nichts bei. Die Zweifel, dass die Soko vom durchschnittlichen Fernsehpublikum als ‚anspruchsvoll‘ eingestuft würden, bleiben daher aufrecht. Daran mag auch der Hinweis, dass eine Sendung in Koproduktion oder Zusammenarbeit mit anderen deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstaltern entstanden ist, nichts zu ändern. Es kann dahingestellt bleiben, ob es ein Indiz für Anspruch sein könnte, wenn sich auch andere mit einem öffentlich-rechtlichen Auftrag ausgestattete Veranstalter beteiligen, ein zwingender Beleg ist es jedenfalls nicht, selbst wenn es sich um ‚öffentlich-rechtliche Krimi-Serien-Klassiker; aufwendig gestaltet‘ wie Tatort handelt.“

Muster mit wenig Mehrwert

Es verwundert doch, dass es dem ORF unter 52 Kalenderwochen nicht gelingt, zwei Wochen mit einer größeren Anzahl eindeutiger Belege aus verschiedenen Sendungskategorien ausfindig zu machen.“

Kogler (auch) zur Krimilastigkeit der beiden vom ORF gewählten Musterwochen – die ebenso im Verfassungsaussschuss des Nationalrats zur Sprache kam, als die Jahresberichte 2013 und 2014 abgehandelt wurden.

Und doch Anspruch „ohne größere Zweifel“

Rundfunkrechtler Kogler zeigt sich in seinem Beitrag denn doch noch versöhnlich:

Selbstverständlich lassen sich den 24 Musterwochen der bisherigen Jahresberichte zahlreiche Beispiele entnehmen, die im Lichte der kritischen Augen und Ohren des durchschnittlichen Fernsehpublikums ohne größere Zweifel ‚anspruchsvoll‘ sind. Dies reicht vom Universum über Mei liabste Weis, hochwertige Zeitgeschichtedokumentationen, Oscar-nominierte Dramen, Historienserien, packende Romanverfilmungen, aufschlussreiche Filmbiographien, niveauvolle Opernproduktionen, aufwändig recherchierte Informationsformate bis hin zu originellen österreichischen Satireserien über das politische, gesellschaftliche und soziale Zeitgeschehen, schließt aber genauso einzelne spannend und perfekt inszenierte und daher erfolgreiche Blockbuster ein.“

Koch-Wissenschaft und Hütten-Affairs

Der ORF neigt in seinem Jahresbericht generell zu eher breiten Definitionen: Das gesponserte touristische Promotionformat Harrys liabste Hütt’n etwa zählte er über viele Jahre zur Information, konkret zu deren Untergenre „Current Affairs/Politik/Magazine/Diskussionen“ – dazu gehört auch das politische Wochenmagazin Report, das Politinterviewformat Pressestunde, der (meist) politische Talk Im Zentrum, das Wirtschaftsmagazin Eco oder das Chronikmagazin Thema. Aber auch die Vorabendplauderei Frühlings/Sommer/Herbst/Winterzeit zählt gerne mit unter „Current Affairs“.

Zur Kultur rechnete der ORF schon die Satireshow Wir sind Kaiser und die sozialvoyeuristische Kuppeldoku Liebesg’schichten und Heiratssachen. Sarah Wieners Kulinarische Abenteuer zählen etwa im Bericht 2015 zur Kultur, sie waren aber auch schon im Bereich „Wissenschaft/Bildung/Lebenshilfe“ zu finden. Dort wiederum siedelt der ORF etwa auch Formate von Krone-Tiertante Maggie Entenfellner (Tierzuliebe, Zurück zur Natur) an. Zu „Wissenschaft/Bildung/Lebenshilfe“ gehören laut Jahresbericht auch Natur im Garten und die Kochshow Frisch gekocht. So gut kann öffentlich-rechtlicher Auftrag schmecken.

Seit der Programmbeschwerde der Privatsender lässt sich der ORF (ab dem Jahresbericht 2013) von Kommunikationswissenschaftern der Uni Wien bei der Zuordnung helfen. Das hat die besonders eigenwilligen Zurechnungen reduziert. Und der ORF achtet in seinen Jahresberichten inzwischen etwas genauer darauf, solche Fälle nicht auch noch extra zu erwähnen.