• Die tollsten Gebührenerhöhungen – und die einzige Gebühren-Senkung der ORF-Geschichte Warum wurden die Rundfunkgebühren schon einmal reduziert – und nie wieder? Warum zog sich die längste Gebührenerhöhung über Jahre? Wie lang musste der ORF ohne Anpassung auskommen? Die tollsten Gebührenerhöhungen aller Zeiten – und anderes, nicht nur nützliches Wissen zum Thema GIS-Erhöhungen liefert dieses Lexikonstichwort.
  • Im Frühjahr 2022 steht die jüngste Gebührenerhöhung an, geplant sind im Herbst 2021 8 Prozent mehr. Am 14. Oktober stimmt der ORF-Stiftungsrat darüber ab, dann muss die Medienbehörde KommAustria den Antrag noch bestätigen.
  • Zuletzt durfte der ORF am 1. April 2017 seine Gebühren erhöhen - um 6,5 Prozent. Beantragt waren ursprünglich 7,7 Prozent mehr - damit wollte der ORF auch absehbare Teuerung in den folgenden Jahren abdecken. Auf die 6,5 Prozent drängten SPÖ und ÖVP im ORF-Stiftungsrat. Das war exakt die Inflation seit der letzten Erhöhung 2012. Wrabetz musste zudem mit der - reduzierten - Erhöhung noch 300 Millionen Einsparungen und 300 Jobs weniger über die nächsten fünf Jahre im ORF versprechen.
  • Kurz sah es aus, als könnte 2017 die letzte Gebührenerhöhung des ORF gewesen sein. Schon in den Regierungsverhandlungen von ÖVP und FPÖ war eine Finanzierung des ORF aus dem Bundesbudget statt der GIS Thema. Die Möglichkeit kam danach in Aussagen von Politikern beider Parteien regelmäßig vor. Aber Ibiza kam 2019 dazwischen, das Thema scheint vorerst vom Tisch.
  • Alle fünf Jahre muss der ORF überprüfen, ob die Einnahmen der GIS für ihn noch den Kosten des öffentlich-rechtlichen Auftrags entsprechen.
  • Das verlangte die EU-Kommission 2009 in ihrem Kompromiss mit der Republik Österreich über die ORF-Gebühren, die Brüssel als staatliche Beihilfen sieht, die potenziell den Wettbewerb mit anderen Unternehmen verzerren können. Und diese Überprüfung alle fünf Jahre verlangt somit auch das ORF-Gesetz von 2010, das die EU-Forderungen (und ein bisschen mehr) umsetzte. Ob die neue Höhe der Gebühren – der ORF-Anteil heißt korrekt: Programmentgelt – gerechtfertigt und vom Auftrag gedeckt ist, muss noch die Medienbehörde prüfen und abnicken, bevor die GIS ihre Vorschreibungen ändern darf.

Mehr über das das EU-Verfahren gegen die Republik Österreich über den ORF und seine Rundfunkgebühren im Lexikonstichwort GIS EU-Verfahren

In diesem Lexikonstichwort finden Sie noch Timelines über alle GIS-Gebührenerhöhungen der ORF-Geschichte mit einigen beeindruckenden Steigerungen etwa um gut 65 Prozent oder jährlich über vier Jahre um jeweils bis zu 9,3 Prozent - und über die bisher einzige Senkung der GIS-Gebühr, allerdings ohne wesentliche Auswirkung für das Publikum.

Mehr über die GIS-Gebühren finden Sie im Lexikonstichwort GIS Rundfunkgebühren – auch die genannten Timelines über Gebührenerhöhungen.

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