Kogler, Michael R.
Michael R. Kogler (* 1967) achtet als "Law Designer" zusammen mit Matthias Traimer nach Möglichkeiten und Kräften darauf, dass Österreichs Mediengesetze juristisch solide konstruiert und formuliert sind. Kogler ist seit 1999 stellvertretender Leiter der (juristischen) Medienabteilung im Bundeskanzleramt, lange Teil des Verfassungsdienstes.
Das Wichtigste
- Michael R. Kogler definiert sich als Law Designer, und viele österreichische Medien-Gesetze gingen über den Schreibtisch des Juristen, der seit 1994 in der Medienabteilung arbeitet; seit 1999 ist er ihr stellvertretender Leiter. Matthias Traimer ist seit 1995 dabei und seit 1998 Leiter der Medienabteilung.
- 2001 richten ÖVP und FPÖ erstmals per Gesetz eine Medienbehörde namens KommAustria ein. Sie beschließen ein ORF-Gesetz, das den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Stiftung neu organisiert, mit einem klarer umrissenen Programmauftrag und Werbebeschränkungen, mit der neuen Medienbehörde als Beschwerdestelle. ÖVP und FPÖ lassen erstmals österreichweites terrestrisches Privatfernsehen (ATV) sowie regionales Privatfernsehen (Salzburg TV, LT1, Puls City TV) zu. 2004 novellieren ÖVP und FPÖ die Presseförderung, sie lassen erstmals bundesweites Privatradio (Kronehit, erst 2019 dann auch Radio Austria) zu. 2010 novellieren SPÖ und ÖVP das ORF-Gesetz nach einem Wettbewergsverfahren der EU gegen Österreich wegen der GIS-Gebühren. Mit diesem ORF-Gesetz kommen etwa Beschränkungen für Online- und Social-Media-Aktivitäten des ORF. Ab 2012 schreibt das Medientransparenzgesetz von SPÖ und ÖVP öffentlichen Stellen vor, dass sie ihre Werbebuchungen (über einer Bagatellgrenze) in jedem Medium der Medienbehörde melden müssen, die diese Angaben auch veröffentlicht. Kogler widmet sich in sehr pointierten Beiträgen in Fachzeitschriften anhand von Beispielen der Frage, wie sich öffentliche Stellen nicht oder kaum an die Vorgaben des Medientransparenzgesetzes halten.
- Matthias Traimer und Michael R. Kogler (bis zu seinem Tod auch Medienbehördenmitglied Michael Truppe) verfassen seit 2002 gemeinsam die Bibel des österreichischen Rundfunkrechts. Österreichische Rundfunkgesetze im Verlag Medien und Recht ist zuletzt in der vierten Auflage 2018 erschienen.
- Kogler leitete von 2006 bis 2013 die Geschäftsstelle des Bundeskommunikationssenats. Der Senat war die zweite Instanz über der Medienbehörde, seine Aufgaben gingen 2014 auf das neu geschaffene Bundesverwaltungsgericht über.
- Seit 2000 vertritt Kogler Österreich im Kontaktausschuss zur Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie der EU. 2012 bis 2015 in Arbeitsgruppen des Europarates.
- Kogler studierte von 1985 bis 1991 Rechtswissenschaften an der Universität Wien. 2009/10 schloss er ein Doktoratsstudium Wirtschaftsrecht an der Wiener Wirtschaftsuniversität an. Dissertationsthema 2010: Regulierung audiovisueller Medien im Lichte der Anforderungen der audiovisuellen Mediendiensterichtlinie und unter Berücksichtigung der Arbeiten zu einer europäischen Konvention zu audiovisuellen Mediendiensten.
- Kogler lehrt unter anderem an der Uni Wien und an der FH Wien der Wiener Wirtschaftskammer.
- Das R. in seinem Namen steht für den zweiten Vornamen Remigius.
Lexikonstichwort in Arbeit, ein Bezahlzugang lohnt sich alleine dafür vorerst nicht. Ein Bezahlzugang unterstützt dieses Projekt einer digitalen Bibltiothek des Medienwissens.