ORF-Anchorman Armin Wolf setzte mit seiner Dankrede beim Hochner-Preis im Mai 2006, einer präzisen Abrechnung mit Politeinfluss und dem System von Chefredakteur Werner Mück in der TV-Information, das öffentliche Startsignal für eine Protestwelle, die Initiative SOS ORF, die Ablöse Monika Lindners als Generaldirektorin und ihres Chefredakteurs Mück mit der Bestellung von Alexander Wrabetz zum ORF-General ab 2007. Die Rede im Wortlaut.

Die Hitze steht trotz weit geöffneter Fenster im übervollen-Saal der Präsidentschaftskanzlei in der Wiener Hofburg, und ganz still ist es für einen Moment an diesem 17. Mai 2006 nach 18 Uhr. Fasziniert still ist dieser Moment, und dann klatschen viele, nicht alle 150, 200, vielleicht 250 Zuhörer begeistert los, viele irgendwie erleichtert. Die vielen kommen vom Küniglberg. Und einer von ihnen, Armin Wolf, hat gerade in seiner Dankrede zum Robert-Hochner-Preis der Journalistengewerkschaft ausgesprochen, was vor allem die TV-Redakteure erleben, seit Bürgerliche 2000 das Ruder in der Regierung und ab Ende 2001 auch im ORF übernommen haben und mit ihnen ein Mann, bei dem alle Fäden der Fernsehinformation zusammenlaufen: Chefredakteur Werner Mück.

Armin Wolfs legendäre Rede im Wortlaut

Wenn sämtliche Informationssendungen, von der 9‑Uhr-ZiB bis zur ZiB 3’, vom ‚Report’ bis ‚Offen gesagt’, von der ‚Pressestunde’ bis ‚Thema’, vom ‚Hohen Haus’ bis zum ‚Weltjournal’ einer einzigen Person unterstehen, die von den O‑Tönen in der ‚ZiB 1’ über Studiogäste in der ‚ZiB 2’, von Diskussionsteilnehmern in ‚Offen gesagt’ bis zur Themenauswahl im ‚Report’ alles letztentscheiden kann, dann ist das extrem viel Macht in der Hand einer Person“, sagt Wolf in seiner Rede, die ich hier ausführlich wiedergebe – sie ist ein Zeitdokument.

Wenn diese Person dann jemand wäre, der diese Macht tatsächlich ausübt, könnte man ihm das nicht vorwerfen. So ist der ORF eben derzeit konstruiert. Aber in funktionierenden demokratischen Systemen wird Macht so geregelt und verteilt, dass auch die maximale Auslegung von Kompetenzen nicht zu einer einseitigen Machtkonzentration führen kann.

Was die ORF-Information unbedingt braucht, ist redaktionelle und inhaltliche Pluralität. Und dafür braucht es, glaube ich, wieder unabhängige Sendungsredaktionen mit eigenen Redakteuren und Reportern und mit echten, tatsächlich entscheidungsbefugten Sendungsverantwortlichen, die nicht nur so heißen, sondern die auch tatsächlich verantwortlich sind und die nicht bei jedem Studiogast und jedem Diskussionsthema erst nachfragen müssen – sondern die miteinander mit ihren Redaktionen in einem gesunden inhaltlichen und kreativen Wettbewerb stehen: um die relevanteren Geschichten, die besseren Recherchen, die spannenderen Gäste, die klügeren Analysen und die aufregenderen Gestaltungsformen. Schlicht: um die bestmögliche Information.

Nur durch einen solchen internen Wettbewerb und die daraus entstehende Vielfalt an Inhalten und Meinungen lässt sich in einer funktionierenden Demokratie ein De-facto-Monopol rechtfertigen.
Der zweite Grund für die Misere liegt außerhalb des ORF: Noch nie in der Geschichte der Zweiten Republik wurde der medienpolitische Machtanspruch so ungeniert artikuliert wie unter der ‚Wenderegierung‘. (…) Der ORF wird als Besitz betrachtet, Politiker fühlen sich als Hausherren. (…) Eine neue Facette im System ist die Unverfrorenheit, mit der die politischen Parteien ihre Kandidaten aufstellen und bewerben.

Das schreibt Heinrich Neisser, Intim-Kenner österreichischer Politik und kein Linksextremer, in einem Buch über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, das bald erscheint.
Die nahezu hemmungslose Einflussnahme der Politik auf den ORF ist natürlich kein neues Phänomen – und immer wenn ein SPÖ-Politiker in den letzten Jahren lautstark die Unabhängigkeit des ORF und seiner Journalisten verteidigt, frage ich mich, ob da die kollektive Amnesie ausgebrochen ist. Danke, das war damals schon schlimm genug. Viel zu schlimm, und wir haben uns als Redakteure oft und öffentlich dagegen gewehrt.

Und trotzdem. Es gibt die Zeit vor dem Februar 2000 und es gibt die Zeit seither. Und das ist ein Unterschied.

Das hängt gar nicht notwendigerweise mit den handelnden Personen zusammen. Sondern damit, dass es in Österreich viele Jahrzehnte lang eine permanente Große Koalition gegeben hat: erst informell über eine fast allmächtige Sozialpartnerschaft, und ab 1986 dann auch formell in der Regierung.

Im ORF hat das für eine Art ‚Gleichgewicht des Schreckens‘ gesorgt. Beide großen politischen Lager haben ihre Parteigänger promoviert. Und weil beide Großparteien einigermaßen große Personalreserven hatten, waren – gar nicht selten – auch sehr fähige Leute darunter. Und daneben auch noch kluge, unabhängige Journalisten, die oft gegen ihren Willen einem Lager zugerechnet wurden. Idealzustand war das keiner. Aber seit der so genannten ‚Wende‘, und ganz besonders seit 2002, ist es nochmal anders: Heute dominiert nur mehr ein politisches Lager. Und vom Gleichgewicht ist nur mehr der Schrecken geblieben.

Die große Regierungspartei hatte dabei im ORF als primäres Anliegen, die ‚roten G’frieser‘ (Sie erinnern sich: ein Zitat von Andreas Khol, für das er sich allerdings später entschuldigt hat) vom Schirm zu räumen und die anderen wollten – endlich! – auch ihre Leute an die Schaltstellen hieven. Die hatten nur das Problem, dass hinten und vorn die Personalreserven fehlen.

Vor ein paar Wochen habe ich in einem Magazin gelesen, dass sich die Regierungskoalition nun über eine ‚Paket-Lösung‘, wie das so schön heißt, für die Besetzung der künftigen Spitzenfunktionen im ORF geeinigt hätte. Chefredakteur der ZiB-Redaktion sollte demnach ein ehemaliger Chef der ÖVP-Pressestelle werden, Chef der ORF-Magazine ein ehemaliger Chefredakteur der FPÖ-Parteizeitung und Aula-Autor, und ORF-Generalseketärin sollte, stand zu lesen, die engste Mitarbeiterin des Bundeskanzlers werden.

Das Erschreckende daran ist nicht einmal, ob diese Meldung tatsächlich der Realität entspricht. Das Erschreckende ist, dass sie im ORF heute nahezu jeder Journalist für realistisch hält.
Vor gut zwei Monaten hat mir ein prominenter Stiftungsrat, der einer Regierungspartei sehr nahe steht – ganz ungefragt – geklagt, wie riesig der politische Druck sei, bestimmte Personen in die nächste ORF-Führung zu bestellen. Sie werden jetzt sagen: Wie ist das möglich? Der ORF ist doch entpolitisiert und die Stiftungsräte sind völlig unabhängig …

Aber weil diese Personal-Entscheidungen in diesen Wochen fallen und die Entwicklung des ORF in den nächsten fünf Jahren grundlegend bestimmen werden, möchte ich diese Gelegenheit zum Abschluss für einen Appell an diese 35 unabhängigen Stiftungsräte nützen.

Es könnte für ihre personellen Überlegungen doch eine ganz einfache Regel geben: Aufklärerischer, kritischer und spannender Journalismus, den wir uns doch alle für den ORF wünschen, braucht neben Kompetenz, Urteilsfähigkeit und Engagement vor allem eines: Unabhängigkeit und kritische Distanz. Wenn sich also eine Partei – und ganz egal welche, das ist mir schon wichtig – ganz besonders für bestimmte Personen stark macht, dann sollte das einen grundsätzlich misstrauisch machen. Sehr misstrauisch sogar. Für unabhängige und kritische Journalisten machen sich üblicherweise keine Politiker stark. Parteien wünschen sich normalerweise Parteigänger – nicht kritische Beobachter. Das ist zwar demokratiepolitisch kurzsichtig, aber leider nicht nur österreichische Realität.

Im ORF – diesem für den demokratischen Diskurs in Österreich wahrscheinlich wichtigsten Medium – arbeiten viele der kompetentesten und besten Journalistinnen und Journalisten des Landes. Sie sind unabhängig, unbequem und unberechenbar. Bei der Entscheidung, wer im ORF in den nächsten Jahren führende Positionen einnehmen wird, sollte letztlich nur eine Überlegung wichtig sein: Wer ist in der Lage, das beste, informativste, klügste, spannendste, vielfältigste und insgesamt aufregendste Programm zu machen? Auch wenn sich die Parteisekretariate dieses Landes – alle Parteisekretariate! – jeden Tag darüber ärgern.

Ein letztes Zitat: Nichts hassen Politiker mehr als das Gefühl, dass an einer Stelle, die für sie aus irgendeinem Grunde wichtig sein könnte, einer sitzt, der in irgendeiner Form unberechenbar ist. (…) Denn kritischer Journalismus heißt in Wirklichkeit für sie: Feindbild. Na klar. Aus ihrer Sicht logisch. Sie machen den Käse, und wir bohren die Löcher hinein. Das hat Robert Hochner gesagt – im Mai 2001 in seinem letzten Interview. In diesem Sinn – vielen Dank für diese Auszeichnung.“

Still ist es für einen Lidschlag im heißen Saal, dann bricht der Applaus los. Als erster steht Dieter Bornemann auf, Kollege und Freund Wolfs. Sein Sitznachbar von der ZiB 1, dem linken Lager zugerechnet, aber etwas höher in der Hierarchie, erhebt sich halb, zögert, schaut sich um, ob schon andere stehen, erkennt den Moment und richtet sich ebenfalls auf zu standing ovations für den ZiB 2-Anchor und seine Rede, und da stehen auch schon viele, viele Kollegen und andere Gäste und applaudieren Wolfs geschliffener Abrechnung mit dem System Werner Mück, dem System Monika Lindner, das seit 1. Jänner 2002 den Küniglberg bestimmt. Es ist auch ein System Wolfgang Schüssel, des Kanzlers, der gleich gegenüber der Präsidentschaftskanzlei, gerade im Wortsinn im Rücken von Armin Wolf, sein Amt hat.