Berichterstattung und Inserat“ Sebastian Kurz‘ zur Umfrage- und Inseratenaffäre in der „ZiB 2“

Was der damalige Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz am 6. Oktober 2021 ZiB 2-Anchor Martin Thür nach den Hausdurchsuchungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft in der Umfrage- und Inseratenaffäre erklärt, ist in der Rubrik denkwürdige Dialoge über Österreichs Politik und Medien archiviert. Thür fragt Kurz mehrfach, ob es „Gegenleistungen“ der Mediengruppe Österreich gegeben habe – gemeint: für Inseratenbuchungen des Finanzministeriums, worauf die sichergestellten Chats des damaligen Finanzamts-Generalsekretärs Thomas Schmid (ÖVP) hindeuten. Kurz erklärt mehrfach, dass er dafür als Außenminister nicht zuständig war und davon auch nichts gewusst habe, diese schon gar nicht gesteuert. Und dann sagt Kurz: Ich hoffe sehr, dass es eine Gegenleistung gab, nämlich Berichterstattung und ein Inserat. Das ist nämlich der Preis, den man bezahlt. Insofern gehe ich davon aus, wenn das Finanzministerium ein Inserat gebucht hat, dass es auch geschalten wurde. Später sagt Kurz noch: „Ich glaube, man sollte das Thema schon diskutieren, dass es da ein Spannungsverhältnis gibt. Dass Medien auf der einen Seite die sind, die berichten, und gleichzeitig mit der Politik über Medienförderung und Inserate verhandeln. Das ist ein schwieriges Spannungsverhältnis. Ich habe daher im Bundeskanzleramt ein ganz klares, objektiviertes System geschaffen von Anfang an, um eben nicht in solche Verhandlungssituationen zu kommen.“ Dieses „objektivierte“ System ist eine Vergabe nach Reichweite und Auflage, nach Wolfgang Trimmel „Trimmel-Formel“ benannt, dem von Werner Faymann und Josef Ostermayer (SPÖ) berufenen Chef des Bundespressedienstes. Die Gewichtung wurde unterwegs allerdings in Richtung Auflage verschoben – das kommt etwa Gratiszeitungen entgegen wie Oe24 und Heute. Das Video auf Youtube (etwa ab Minute 24)